Wahlprüfsteine zum Klimaschutz zur Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober 2019

Die Parents for Future- Gruppe in Erfurt hat im Vorfeld der Landtagswahlen in Thüringen am 27. Oktober 2019 die für diese Landtagswahl zugelassenen 18 Parteien befragt, wie sie zu den Forderungen der Fridays for Future-Bewegung stehen. Dazu wurden diesen Parteien folgende Aussagen mit der Bitte um eine Bewertung und Rückinformation übermittelt:

1. Der vom Menschen verursachte Klimawandel ist eine ernsthafte Bedrohung, die bei allen politischen Entscheidungen vorrangig zu berücksichtigen ist.
2. Ab 2035 dürfen nur so viel Treibhausgase ausgestoßen werden, wie durch natürliche Prozesse (Wachstum von Pflanzen, etc.) wieder aufgenommen werden können (Nettonull).
3. Der Kohleausstieg, also die Abschaltung aller Kohlekraftwerke, muss bis 2030 erfolgen.
4. Deutschland muss bis 2035 seinen gesamten Energiebedarf durch erneuerbare Energien decken. Das beinhaltet auch die Energie für Transport und Wärme-Erzeugung.
5. Die Subventionen für die Förderung, Verarbeitung und Nutzung fossiler Energieträger (Kohle, Öl und Gas) müssen bis Ende 2019 beendet werden.
6. Bis Ende 2019 muss ein für den Klimaschutz angemessener Preis für alle Treibhausgasemissionen sozial gerecht eingeführt werden.

Jede Aussage konnte mit Ja oder Nein beantwortet werden. Zu jeder Frage gab es darüber hinaus ein Freitextfeld, in dem die jeweilige Bewertung erläutert werden konnte. Insofern gab es für die Parteien auch gewissen Spielraum vom reinen Ja oder Nein abzuweichen. Ergebnisse der Befragung Ein Überblick über die gegebenen Antworten in Form einer grafischen Darstellung wurde bereits veröffentlicht. Die Antworten im Detail sind an dieser Stelle einzusehen. Einige der übermittelten Antworten sind jedoch von solcher Art, dass ein Abgleich mit wissenschaftlich begründeten Fakten angebracht ist. In diesem Fakten Check sind deshalb zu einigen ausgewählten Antworten die Fakten dargestellt und die Quellen für die dargestellten Fakten zur weiteren Überprüfung angegeben.