Wir streiken und ihr handelt (nicht)

Dienstag, 24. November 2020

Zu diesem Thema beteilige ich mich heute abend an der Public Climate School.

Ihr könnt dabei sein – über Youtube: https://fffutu.re/pcsYT

Vorträge bei der Public Climate School 2020

Freitag, 20. November 2020

Annette Schlemm hält wieder zwei Vorträge während der Public Climate School 2020, die von den Students 4 Future organisiert wird.

Mittwoch, 25.11.2020, 20 Uhr:

„Wieviel Zeit haben wir noch? Die noch unbequemere Wahrheit“

Donnerstag, 26.11.2020, 20 Uhr:

Nach uns die Sintflut – oder woanders?! Klimagerechtigkeit als Kernforderung in Klimakämpfen

Das gesamte Programm der PCS gibts hier.

Aktionstag für eine autofreie Innenstadt (Parking Day)

Freitag, 30. Oktober 2020

Der Aktionstag für eine autofreie Innenstadt (Parking Day) am 18.9.20 in Jena: Rückblick und sachlicher Beitrag zur Diskussion durch die Veranstaltenden

Auch die Veranstaltenden des Aktionstages autofreie Inennenstadt (Parking Day) am 18.10.20 in Jena melden sich zu Wort. Sie haben viele sachliche Argumente und Zahlen zusammengetragen, um ihr Anliegen zu erläutern. Besprochen werden u.a. die ungleiche Verteilung von Raum und Finanzen und die Aufrechterhaltung sozialer Ungleichheit durch die Verkehrspolitik in Jena, die Gefahr für Verkehrsteilnehmende mangels geeigneter Infrastruktur, die extrem hohen externen Kosten etwa aufgrund von Gesundheitsbeeinträchtigungen und Umweltzerstörung durch das Autofahren, das Verfehlen der durch Jena selbst gesetzten Klimaschutzziele im Verkehrssektor sowie die durch verschiedene Studien belegte positive Auswirkung der Autofreiheit auf die Innenstadt und den Einzelhandel

Rückblick

Am 18.9.20 fand der internationale Parking Day statt. Weltweit gingen an diesem Tag Menschen auf die Straßen, um auf die ungerechte Raumverteilung in Innenstädten aufmerksam zu machen. Straßenraum wurde kurzfristig umgewidmet. Auf kreative Weise wurde gezeigt, wie öffentlicher Raum anders genutzt werden kann, als durch das Befahren oder Abstellen von Autos. Dies geschah auch in Jena. Hier schlossen sich über zehn Jenaer Umweltinitiativen und weitere Beteiligte zu einem „Aktionsbündnis Autofreie Innenstadt“ zusammen. Ein halbes Jahr lang trafen sie sich wöchentlich online, um den Parking Day in Jena vorzubereiten und zu planen. Das Ergebnis war eine mehrstündige Demonstration auf einem Abschnitt des Leutragrabens. Auf jeweils Flächen in der Größe eines Parkplatzes wurden verschiedene Workshops und Informationen angeboten, Kinderspielplätze aufgebaut, kostenlose Verpflegung bereitgestellt, Geräte wurden repariert und Fahrräder codiert, es traten Künstler*innen auf u.v.m. Statt des von manchen befürchteten Verkehrschaos herrschte eine angenehme, freundliche Stimmung, die von Passierenden genutzt wurde, um in der Innenstadt zu verweilen. Sie nahmen die verschiedenen Angebote wahr und erfuhren dabei selbst das Anliegen der Veranstaltung, indem sie erlebten, wie der öffentliche Raum in einer Weise verteilt werden kann, von der alle profitieren. Wie zu erwarten war, hat der Aktionstag allerdings eine breite Debatte ausgelöst. Uns ist es nun ein Anliegen, an dieser teilzunehmen. 

Der hohe Wert der Versammlungsfreiheit

Zunächst möchten wir auf die hohe Stellung des Rechts, sich friedlich zu versammeln, hinweisen. Als Grundrecht, das es ermöglicht, sich auch abseits der Wahlen politisch zu engagieren, nimmt es eine zentrale, die Demokratie konstituierende Rolle innerhalb unserer Verfassung ein. Auf dieser Grundlage ist es möglich, für einen Tag auf einer Straße der Jenaer Innenstadt eine Demonstration zu veranstalten. Zumal diese Straße bereits zu anderen Begebenheiten gesperrt worden ist, die nicht dem hohen Schutz des Versammlungsrechts unterlagen – und auch dabei kam es nie zu einem Verkehrskollaps oder dem massenhaften Sterben der Innenstadt (s. OTZ v. 18.9.2020, „Der Streit um eine Mobilitätswende nimmt an Schärfe zu“). Seit Jahren engagieren sich in Jena Umweltinitiativen, die im Bündnis Autofreie Innenstadt vertreten sind, ehrenamtlich und üben ihre demokratischen Teilhaberechte aus, um eine gemeinverträgliche Verkehrspolitik aktiv mitzugestalten. In vielen Redebeiträgen auf der Versammlung verdeutlichten wir unsere konkreten Forderungen zur Gestaltung einer gemeinverträglichen Verkehrswende. Aus Gründen, die so zahlreich sind, dass sie in diesem Beitrag nicht vollständig dargestellt werden können, setzen wir uns für eine autofreie Innenstadt ein.

Die ungleiche Verteilung von Raum und Finanzen

Beispielhaft sei hier zunächst die ungleiche Raumverteilung genannt. In Berlin, wo entsprechende Daten verfügbar sind, wird z.B. dem motorisierten Individualverkehr 58 % der Verkehrsfläche zugesprochen, Radfahrende erhalten nur 3 % (https://www.boell.de/de/2018/11/30/mobilitaet-gerecht-gestalten). Ein Auto, das mit 1,4 Personen besetzt ist – in Jena sind es 1,3 Personen (TU Dresden, Tabellenbericht zum Forschungsprojekt „Mobilität in Städten – SrV 2018“ in Jena, Tab. 1.2) –, hat bereits im Stehen einen Flächenverbrauch von 13,5 qm pro Person. Damit wird einem parkenden Pkw eine größere Fläche zugesprochen, als so manchem Kinder- oder Schlafzimmer. Bei höheren Geschwindigkeiten steigt der Flächenverbrauch immens. Ein Bus, der zu 20 % besetzt ist, hat dabei im Stehen einen Flächenverbrauch von 2,5 qm pro Person. Bei einer Straßenbahn sind es 2,8 qm, bei einem Fahrrad 1,2 qm (https://www.zukunft-mobilitaet.net/78246/analyse/flaechenbedarf-pkw-fah…). Weiterhin werden Millionenbeträge in den überdimensionierten Ausbau von Straßen (allein für den Bau der Osttangente fallen 21 Mio. € an; https://vorhaben.jena.de/de/883389) oder die Installation von Parkleitsystemen gesteckt, die vorher niemand vermisst hatte. Dadurch werden neue Anreize für die Nutzung von Pkw geschaffen, anstatt einen sozialen, inklusiven und gerechten Verkehr zu gestalten. Dabei hat der motorisierte Individualverkehr nur ca. zu einem Drittel (34,3 %) Anteil am Verkehrsaufkommen in Jena. 35,3 % aller Wege in Jena werden zu Fuß zurückgelegt, 15,1 % mit dem Rad und 15,3 % mit öffentlichen Verkehrsmitteln (TU Dresden, Tabellenbericht zum Forschungsprojekt „Mobilität in Städten – SrV 2018“ in Jena, Tab. 5.3). Daran, dass ein Betrag, der auch nur ansatzweise in Relation zu dem tatsächlichen Anteil des jeweiligen Verkehrsmittels am gesamten Verkehrsaufkommen steht, in den Ausbau der Infrastruktur für bspw. Fahrradfahrende investiert wird, ist nicht zu denken. Wie viele Radwege könnten etwa mit 10 Mio. € gebaut werden?

Soziale Ungleichheit und fehlende Integration

Frappierend ist auch, dass Menschen, die einen sehr niedrigen ökonomischen Status haben, in Jena zu 60,5 % keinen Zugang zu einem Pkw haben. Bei Menschen mit hohem ökonomischen Status liegt dieser Wert nur bei 21,5 % (Ebd., Tab. 3.3.8 ). Entsprechend fällt die Verkehrsmittelwahl bei Menschen mit einem sehr niedrigen ökonomischen Status nur zu 16,9 % auf den motorisierten Individualverkehr, während dieser bei Menschen mit einem hohen ökonomischen Status bei 40,4 % liegt (Ebd., Tab. 5.8 ). Um auch Menschen mit einem niedrigen ökonomischen Status Zugang zur Mobilität zu gewähren, ist es also erforderlich, den öffentlichen Nahverkehr zu vergünstigen oder gar kostenlos zur Verfügung zu stellen. Nicht zu vernachlässigen sind auch Gesellschaftsgruppen, die aufgrund ihres Alters oder körperlicher Beeinträchtigungen vom motorisierten Individualverkehr ausgeschlossen sind.

Die Verkehrstoten aufgrund mangelnder Infrastruktur

Außerdem sterben jeden Tag in Deutschland ca. 10 Personen bei Verkehrsunfällen. Das Fahrrad ist mittlerweile das tödlichste Verkehrsmittel. Bei 75 % aller Fahrradunfälle sind Pkw die Unfallgegner. Hier sind Fahrradfahrende nur zu 23,4 % die Hauptverursacher des Unfalls, während in 76,6 % der Fälle die Autofahrenden die Hauptschuld tragen (Statistisches Bundesamt, Kraftrad- und Fahrradunfälle im Straßenverkehr 2019, S. 8; Stern v. 10.7.19, "Das Fahrrad ist das tödlichste Verkehrsmittel", https://www.stern.de/auto/news/unfallzahlen---das-fahrrad-ist-das-toedlichste-verkehrsmittel-8793654.html; ADFC Pressemitteilung Nr. 20/19, 9. Juli 2019). Diese Tode können ganz einfach durch den Bau von Radwegen und der Verbesserung der Infrastruktur für Radfahrende verhindert werden. Dies würde auch die Unfallgefahr für Fußgänger*innen erheblich senken, da sich diese nicht mehr den Weg mit Radfahrenden teilen müssten.

Die höchsten externen Kosten entstehen durch das Autofahren

Weiterhin wird die Gesundheit von Menschen und anderen Lebewesen durch Lärm und Abgase gefährdet. Dies führt auch zu Schäden in Forst- und Landwirtschaft. Andererseits führt die Zerschneidung von Lebensräumen durch Straßen zu Biodiversitätsverlusten. Über Monetarisierungsansätze können versteckte „externe Kosten“, die durch Mobilität verursacht werden, sichtbar gemacht werden. Dabei zeigt sich, dass durch das Autofahren die höchsten externen Kosten im Verkehrssektor verursacht werden: In Deutschland entstehen im Verkehrssektor jährlich schätzungsweise 149 Mrd. € an externen Kosten. Davon werden 94,5 % allein durch den Straßenverkehr verursacht (Allianz pro Schiene, Externe Kosten des Verkehrs in Deutschland, 2017, S. 5 u. 19). Diese Kosten müssen wiederum von der gesamten Gesellschaft getragen werden. Die körperliche Betätigung im Langsamverkehr (Fahrradfahrende und Fußgänger*innen) stellt in der Summe hingegen sogar einen externen Nutzen für die Gesellschaft dar, da gesündere Menschen das Gesundheitssystem weniger belasten (Bundesamt für Raumentwicklung ARE, Broschüre "Externe Kosten und Nutzen des Verkehrs in der Schweiz“, 2017, S. 8 ).

Jena verfehlt die eigenen Klimaschutzziele im Verkehrssektor

Ein weiterer externer Kostenfaktor entsteht durch den Treibhausgasausstoß der Verkehrsbranche, der in Deutschland im Wesentlichen seit Jahren trotz effizienterer Technik auf konstantem Level geblieben ist (Agora Verkehrswende, Mit der Verkehrswende die Mobilität von morgen sichern, 2017). Um den Klimawandel zu verhindern und die Ziele einzuhalten, zu denen sich Deutschland 2015 im Pariser Abkommen verpflichtet hat, ist also eine Verkehrswende erforderlich. Die Folgen des weiteren Verschleppens der Umstellung auf Klimaneutralität sind bekanntermaßen dramatisch. Beispielsweise wird der Klimawandel laut Studien des „Institute for Economics & Peace“ bis 2050 bis zu 143 Mio. zusätzliche Migrant*innen hervorbringen. (Institute for Economic & Peace, Ecological Threat Register 2020, S. 4) Bis 2040 werden insgesamt 5,4 Mrd. Menschen, oder mehr als die Hälfte der voraussichtlichen Weltbevölkerung, in Ländern leben, die unter hohem oder extremem Wasserstress leiden (Institute for Economic & Peace, Global Risk Report 2020, S. 4). Auch Jena verfehlt die selbst gesteckten Klimaschutzziele im Verkehr. So wird etwa der tendenziell sinkende Kraftstoffverbrauch pro km durch die nach wie vor steigenden Zulassungszahlen in der Stadt Jena überkompensiert (ThINK, Kurzbericht zur Umsetzung des Leitbildes Energie und Klimaschutz und des Energiekonzeptes der Stadt Jena 2019, S. 31).

Eine autofreie Innenstadt ist laut Studien ein positiver Faktor für die Innenstadt

Des Weiteren möchten wir betonen, dass wir immer zu Gesprächen bereit waren, sind und sein werden. Wir haben ein Gespräch mit der Ortsteilbürgermeisterin der Innenstadt vor der Durchführung der Demonstration geführt. Wir haben uns in einem Kooperationstreffen mit der Stadtverwaltung darauf geeinigt, auf einen Teil des angemeldeten Kundgebungsort zu verzichten, um einen reibungslosen Ablauf des öffentlichen Nahverkehrs zu ermöglichen. Und wir haben in unseren Treffen die Sorgen der Initiative Innenstadt diskutiert. Allerdings haben wir uns schließlich dafür entschieden, die Demonstration auf diese Weise durchzuführen, da wir durch andere Aktivitäten und Protestformen seit Jahren für das Anliegen eintreten, ohne dass die erforderlichen Konsequenzen seitens der Stadt auch nur ansatzweise gezogen wurden. Dennoch sind wir nicht der Meinung, dass wir die Projektionsfläche des Zorns der Initiative Innenstadt sein sollten. Der Einzelhandel wird nicht von Umweltschützenden in seiner Grundlage bedroht, sondern vom Versandhandel. Menschen mit einem ausgeprägten Umweltbewusstsein, die auf ihren ökologischen Fußabdruck achten, bestellen weniger online, sondern unterstützen lokale Geschäfte („Think global, act local!“). Außerdem ist einer der Vorteile, die der Einzelhandel gegenüber dem Versand genießt, eine angenehme Atmosphäre in der Stadt, die zum Verweilen einlädt. Diese Atmosphäre wird nicht durch Asphaltwüsten, gesundheitsschädigendem Lärm und Abgase sowie Verkehrsstress geschaffen. Eine derartige Atmosphäre kann im Rahmen einer autofreien Innenstadt entstehen, die den Bürger*innen ausreichend Lebensraum zur Verfügung stellt. Genau diese Atmosphäre zu erzeugen, war unser Ziel. Entsprechend hoffen wir, dass die Initiative Innenstadt noch erkennen wird, dass wir nicht ihr Feindbild sind. Einige Städte haben zudem bereits vorgemacht, dass eine autofreie Innenstadt möglich ist, ohne dass der Einzelhandel davon negativ betroffen ist. Im Gegensteil steigt der Umsatz. Das zeigen Studien aus verschiedenen europäischen Ländern (vgl. El Pais v. 22.1.19, „Die Weihnachtsausgaben stiegen im Zentrum Madrids um 8,6%, verglichen mit 3,3% im Rest der Stadt“, https://elpais.com/ccaa/2019/01/21/madrid/1548096164_793728.html; Handelszeitung v. 15.4.19, Weniger Autos = mehr Umsatz für die Läden im Stadtzentrum“, https://www.handelszeitung.ch/unternehmen/weniger-autos-mehr-umsatz-fur-die-laden-im-stadtzentrum). Im niederländischen Houten berichtet der Sprecher des Einzelhandelsverbandes sogar davon, dass die autofreie Innenstadt Kunden aus dem Umland anlockt (Deutschlandfunk v. 17.11.17, „Die autofreie Modellstadt“, https://www.deutschlandfunkkultur.de/houten-in-den-niederlanden-die-autofreie-modellstadt.976.de.html?dram:article_id=400037). Wir leben schließlich in einer Zeit, in der erstmals das Weltwirtschaftsforum, eine Organisation, die keinesfalls unter Verdacht steht, links-grüner Fasson zu sein, in ihrem „Global Risk Report 2020“ als die wahrscheinlichsten Risiken für Wirtschaft und Gesellschaft ausschließlich ökologische Belange nennt. (World Economic Forum, The Global Risks Report 2020, Abbildung I). Somit ist es im selbsterklärten Sinne der Wirtschaft, einen ökologischen Wandel zu vollziehen. Dies beinhaltet einen gemeinverträglichen Verkehr, der in Jenas Innenstadt allerdings noch immer aufgrund ungebrochener Dominanz des Pkw fehlt.

Ausblick bei Weitblick

Natürlich ist uns bewusst, dass Konzepte erforderlich sind, wie eine inklusive, gemeinverträgliche und soziale Verkehrswende gestaltet werden kann. Für Menschen mit Beeinträchtigung, die auf ihren PKW angewiesen sind und für Lieferantenverkehr wären z.B. Ausnahmen erforderlich. Für den Lieferantenverkehr wäre auch eine Sammellogistik außerhalb der Stadt denkbar, von der aus Waren gebündelt nach Jena transportiert werden können. All diese Konzepte bestehen bereits. Wir zielen mit unseren Forderungen auf ein Konzept ab, wie es beispielsweise vom Runden Tisch für Klima und Umwelt Jena, der über den Beirat für Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung Anträge in den Stadtrat einbringen kann, und in der Petition „Verkehrswende in Jena!“ (https://www.openpetition.de/petition/online/verkehrswende-in-jena-fuer-klimaschutz-und-lebensqualitaet-in-unserer-stadt) von Fridays for Future Jena ausgearbeitet worden ist. Und wer sich einmal in einer Innenstadt aufgehalten hat, die für den motorisierten Individualverkehr geschlossen war – und sei es auch nur für einen Tag im Monat, wie beim autofreien Sonntag in Brüssel –, wer erlebt hat, wie die Menschen sich dort auf den weiten Flächen begegnen können, miteinander in Austausch geraten und zusammen die zurückgewonnene Freiheit und Lebensqualität feiern, wird dieses Glücksgefühl niemals vergessen.

Aktionsbündnis autofreie Innenstadt Jena, 30.10.20

(ADFC Jena-Saaletal, Bagsharing Jena, BUND Jena Critical Mass Jena, Foodsharing Jena, Fridays for Future Jena, Greenpeace Jena, Ende Gelände Jena, Enactus Jena, Extinction Rebellion Jena, Jeninchen, Parents for Future Jena, ProVeg Jena, Reparier-Café, Scientists for Future Jena, Students+ for Future Jena, Umweltreferat Jena, Zero Waste Stammtisch Jena)

Stadtverwaltung Jena bleibt bei Maßnahmen gegen den Klimawandel weit unter ihren Möglichkeiten

Freitag, 5. Juni 2020
Der Entwurf des "Leitbilds Energie und Klimaschutz 2021-2030 für Jena", den der Klimaschutz-Beirat erarbeitet hatte, wurde von der Stadtverwaltung vor der Übergabe an die Beschlussfassung im Stadtrat in seinen Bemühungen deutlich abgeschwächt. Besonders die Vertreter*innen des Runden Tisches Klima und Umwelt, der nach der Ausrufung des Klima-Notstandes für Jena gegründet wurde, um diesem Notstand begegnen zu können, sind darüber mehr als enttäuscht. Von den ParentsForFuture Jena gibt es eine Pressemitteilung:

5. Juni 2020

Pressemitteilung der ParentsForFuture Jena Stadtverwaltung Jena bleibt bei Maßnahmen gegen den Klimawandel weit unter ihren Möglichkeiten

Der Klimaschutz-Beirat hatte Ende Januar einen Entwurf des "Leitbilds Energie und Klimaschutz 2021-2030 für Jena" beschlossen und der Stadtverwaltung übergeben. Nun nach vier Monaten hat die Stadtverwaltung den Entwurf verändert und zur Beschlussfassung im Stadtrat auf den Weg gebracht.

Die Ziele sind in der neuen Fassung jedoch stark abgeschwächt. So forderte beispielsweise der Klimaschutz-Beirat eine Senkung der bei der Wärmeversorgung der Jenaer Haushalte und des Kleingewerbes entstehenden CO2-Emissionen um 30 % gegenüber dem Wert des Jahres 2017. Dazu gab es auch konkrete Vorschläge, wie dieses Ziel zu erreichen sei.

Die Stadtverwaltung plant dagegen in diesem wichtigen Bereich nur noch mit einer Reduktion um 15 %. Um das „Leitbild Energie- und Klimaschutz“ für die kommende Dekade am Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 auszurichten, wie es der Stadtrat am 4. September 2019 beschlossen hat, müssten also in anderen Bereichen entsprechend deutlich mehr Emissionen eingespart werden. Das ist bisher nicht zu erkennen.

Die Stadt Jena verfehlt damit nicht nur ihre bisherigen Beschlüsse, sie bleibt auch weit unter ihren Möglichkeiten. Gleichzeitig verpasst sie die Chance, in den nächsten 10 Jahren Entwicklungen und Investitionen anzustoßen, die für das langfristige Ziel – netto-Null CO2-Emissionen bis 2050 – unabdingbar wären. Warum die Stadt Jena die eigenen Ziele schon vor dem Start halbieren will, bleibt unklar. Natürlich müssen konkrete Klimaschutzmaßnahmen wirksam, technisch umsetzbar und finanzierbar sein. Aber Mutlosigkeit allein ist kein Argument.

Wir als ParentsForFuture-Ortsgruppe Jena müssen leider feststellen, dass die Stadtverwaltung nicht bereit ist, der Klimakrise mit höchster Priorität zu begegnen, wie es der Stadtrat auf Drängen der FridaysForFuture vor 9 Monaten beschlossen hatte.

ParentsForFuture, Ortsgruppe Jena
Janka Vogel
janka.vogel@gmx.de

Klimastreiken trotz Corona: am 24. April!

Montag, 20. April 2020
Von wegen, streiken ginge nicht in Corona-Zeiten. Die Bewegung Fridays For Future ruft für den 24. April zu einem "Netzstreik" auf. Das heißt: öffentlich Farbe bekennen mit Plakaten, Fahnen, Kreideschrift etc., davon möglichst ein Bild machen und hochladen, außerdem die Forderungen von FFF unterstützen auf ihrer entsprechenden Webseite.

Netzstreik fürs Klima

Für Jena wurden auch Flyer erstellt, die gerne ausgedruckt und überall ausgelegt werden können, wo mensch in den nächsten Tagen im real life noch vorbeikommt.

Flyer für den Klimastreik am 24. April und darüber hinaus...

Umgang mit Leugner:innen der Klimakrise

Montag, 2. Dezember 2019
Robert von der Initiative Fridays For Future in Jena stellt sein Skript zur Verfügung für

einen Workshop zum Umgang mit Leugner:innen der Klimakrise

Dankeschön!

Klimawandel in Deutschland

Dienstag, 26. November 2019

Vom Umweltbundesamt wurde ein neuer Monitoringbericht zu den Folgen der globalen Erderwärmung in Deutschland veröffentlicht. Er kann online abgerufen werden. Für Deutschland sehen die vom Logo der "Scientists For Future" bekannten Streifen so aus (S. 7):

"Das Jahresmittel der Lufttemperatur ist im Flächenmittel von Deutschland von 1881 bis 2018 statistisch gesichert um 1,5 °C angestiegen" (19), das sind 0,5 Grad mehr als als der globale Anstieg im gleichen Zeitraum. Im Diagramm dargestellt sieht die Entwicklung der Temperatur (im Vergleich zu den globalen Werten) so aus (19):


In meinem Blog verdeutliche ich einige Ergebnisse dieses Berichts.

Einladung zur Climate Public School

Montag, 25. November 2019
Diese Woche findet in vielen Hoch- und Fachschulen die "Climate Public School" statt. Statt ganz normal für die berufliche Zukunft im real existierenden Kapitalismus zu büffeln, wollen Studierende sich diesmal Fragen widmen, die da keine Rolle spielen, für sie aber existenziell wichtig sind oder in ihrer Lebenszeit wahrscheinlich noch werden. Deshalb rufen die Students for Future zur Beteiligung an dieser "Climate Public School" auf - auch die interessierte Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.

Für Jena kann das Programmheft hier aufgerufen werden. Reiner und ich von der Zukunftswerkstatt Jena gestalten einen Workshop am Mittwoch, 27.11. ab 18 Uhr im Hörsaal 5.

Vielleicht sehen wir uns ja da...

Vortrag zu naturwissenschaftlichen Grundlagen des Klimawandels

Donnerstag, 17. Oktober 2019

Am Dienstag trug Ralf Carl von der AG Bildung der Ortsgruppe Jena der Bewegung "Extinction Rebellion" (XR) vor Studierenden der Uni Jena über die naturwissenschaftlichen Grundlagen des Klimawandels vor.

Die Folien des Vortrags sind hier veröffentlicht.

Wahlprüfsteine zum Klimaschutz zur Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober 2019

Sonntag, 6. Oktober 2019
Die Parents for Future- Gruppe in Erfurt hat im Vorfeld der Landtagswahlen in Thüringen am 27. Oktober 2019 die für diese Landtagswahl zugelassenen 18 Parteien befragt, wie sie zu den Forderungen der Fridays for Future-Bewegung stehen. Dazu wurden diesen Parteien folgende Aussagen mit der Bitte um eine Bewertung und Rückinformation übermittelt:
  1. Der vom Menschen verursachte Klimawandel ist eine ernsthafte Bedrohung, die bei allen politischen Entscheidungen vorrangig zu berücksichtigen ist.
  2. Ab 2035 dürfen nur so viel Treibhausgase ausgestoßen werden, wie durch natürliche Prozesse (Wachstum von Pflanzen, etc.) wieder aufgenommen werden können (Nettonull).
  3. Der Kohleausstieg, also die Abschaltung aller Kohlekraftwerke, muss bis 2030 erfolgen.
  4. Deutschland muss bis 2035 seinen gesamten Energiebedarf durch erneuerbare Energien decken. Das beinhaltet auch die Energie für Transport und Wärme-Erzeugung.
  5. Die Subventionen für die Förderung, Verarbeitung und Nutzung fossiler Energieträger (Kohle, Öl und Gas) müssen bis Ende 2019 beendet werden.
  6. Bis Ende 2019 muss ein für den Klimaschutz angemessener Preis für alle Treibhausgasemissionen sozial gerecht eingeführt werden.
Jede Aussage konnte mit Ja oder Nein beantwortet werden. Zu jeder Frage gab es darüber hinaus ein Freitextfeld, in dem die jeweilige Bewertung erläutert werden konnte. Insofern gab es für die Parteien auch gewissen Spielraum vom reinen Ja oder Nein abzuweichen. Ergebnisse der Befragung Ein Überblick über die gegebenen Antworten in Form einer grafischen Darstellung wurde bereits veröffentlicht. Die Antworten im Detail sind an dieser Stelle einzusehen. Einige der übermittelten Antworten sind jedoch von solcher Art, dass ein Abgleich mit wissenschaftlich begründeten Fakten angebracht ist. In diesem Fakten Check sind deshalb zu einigen ausgewählten Antworten die Fakten dargestellt und die Quellen für die dargestellten Fakten zur weiteren Überprüfung angegeben.

20. September 2019 – bisher größte Demo von Fridays for Future in Jena und: Bundesregierung veröffentlicht „Klimapaket“

Sonntag, 22. September 2019

Nach Angaben der Organisatoren nahmen mehr als 3.500 Menschen an der Jenaer Demonstration von Fridays for Future am Freitag teil. Dies war damit die bisher größte Demonstration gegen den Klimawandel in Jena. Bunt, vielfältig, mit vielen bunten Plakaten, friedlich zog der Demonstrationszug von der Stadtkirche über den Campus und das Phyletische Museum wieder zur Stadtkirche.

Am gleichen Tag beschloss das Klimakabinett der Bundesregierung nach einer nächtlichen Marathonsitzung des Koalitionsausschusses ihr „Klimapaket“, einen Maßnahmenplan, der das Erreichen der in Paris 2015 beschlossenen Klimaziele für Deutschland untersetzen soll. Mein erster Gedanke dazu: Der Berg kreißte und gebar – nicht mal eine Maus.

Neben einer einzuführenden CO2-Bepreisung und einer damit zusammenhängenden Entlastung von Bürgern und Wirtschaft wurden Maßnahmen für die Sektoren Gebäude, Verkehr, Land- und Forstwirtschaft, Industrie sowie der Energie- und Abfallwirtschaft beschlossen. Ebenso wurde ein Monitoring bezüglich der Wirksamkeit dieser Maßnahmen hinsichtlich der Reduktion der CO2-Emissionen beschlossen.

Aus meiner Sicht ist dieses Programm in nahezu jeder Hinsicht unzureichend. Die CO2-Bepreisung soll 2021 beginnen mit einem Preis von 10 € für ein Zertifikat für die Emission von einer Tonne CO2. Der Preis steigt bis 2025 auf 35 €. Diese Bepreisung beginnt zu spät und ist in Höhe, gemessen an den Empfehlungen von Wissenschaftlern deutlich zu gering. Die Auswirkungen auf die Treibstoffkosten an der Zapfsäule liegen zu Beginn bei etwa 2 Ct. pro Liter, die mehr zu bezahlen sind. Pendler sollen deshalb als Ausgleich ab dem 21. Km eine erhöhte Pauschale von 35 Ct. steuerlich absetzen können. Das kann für einen Spitzenverdiener, der täglich 50 Km pendelt bedeuten, dass seine Steuerersparnis größer ist als seine Mehrkosten an der Tankstelle. In dem Programm ist jedoch an keiner Stelle die Rede von der Streichung bisheriger klimaschädlicher Subventionen, beispielsweise dem Dieselprivileg oder der Pauschalbesteuerung von Dienstwagen.

Bei den sektorbezogenen Maßnahmen beispielsweise im Verkehrssektor geht es nicht etwa zuerst um Verkehrsvermeidung sondern um den Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur und die Förderung des Umstiegs auf elektromobile PKW. Im Sektor Energie, wo im aktuellen Jahr der Ausbau der Windkraft an Land nahezu zum Erliegen gekommen ist, wurden vorhandene Einschränkungen, wie der Abstand von mindestens einem Kilometer von einer Windkraftanlage zu einem Wohngebiet festgeschrieben und damit ein forcierter Ausbau der Windkraft an Land eher weiter behindert als gefördert.

Viele Dinge sind noch zu analysieren. Eines jedoch erscheint jetzt bereits klar: Die Ziele der Pariser Klimakonferenz werden damit wohl nicht erreicht. Ich hatte bezüglich der Beschlüsse der Klimakonferenz gewiss keine hohen Erwartungen, aber auch diese geringen Erwartungen wurden enttäuscht. Bleibt nur, den Druck der XForFuture- und anderen Klimawandel-kritischen Bewegungen massiv weiter zu erhöhen.

Klimanotstand in Jena

Donnerstag, 5. September 2019

Diesmal hat es geklappt. Mit 25 gegen 15 Stimmen und einer Enthaltung beschloss der Stadtrat den "Klimanotstand" für Jena. Gerade ist es nicht mehr so heiß und auch die Dürrefolgen liegen für die Normalbürger*innen im kaum wahrnehmbaren Bereich. Was wird sich nun für Jena ändern? Bleibt es bei bloßer "Symbolpolitik", wie der Oberbürgermeister kritisierte? Was ändert sich, wenn alle Stadtratsbeschlüsse einem Klimacheck unterzogen werden?

Wie wird es aussehen, wenn eine Großstadt wie Jena "Der Klimakrise mit höchster Priorität" begegnet, wie beschlossen? Wir werden das Argument des Oberbürgermeisters ernst nehmen und darauf achten, dass es nicht Symbolpolitik bleibt und dass es nicht ein "Beschluss ohne Konsequenzen" bleibt, wie der Channel "jezt.de" titelte. Die neuen Gremien (Erweiterung des Stadtentwicklungsausschusses um die Themen Klimaschutz und Nachhaltigkeit, Klimaschutzbeirat, kommunale Klimaschutzkoordinierungsstelle) werden durch Klima-Aktivist*innen unterstützt. Ob das reicht? FridaysForFuture und seine Unterstützer*innen, auch das Klimanetz Jena sowie die Ortsgruppe Jena von Extinction Rebellion werden mit Nachdruck auf das Überschreiten der symbolischen Ebene und auf Konsequenzen pochen. Zuerst einmal wird es wohl weiter darum gehen, auch andere Menschen davon zu überzeugen, wie ernst die Lage ist, auch wenn wir es nicht jede Woche und zu jeder Jahreszeit selbst direkt zu spüren bekommen. Eine Studie der R&V-Versicherung befragte 2400 Deutsche über ihre Ängste. In den Top Ten war der Klimawandel noch nicht mal drin, sondern die meisten Deutschen haben Angst vor der "Überforderung des Staates durch Flüchtlinge" und "Spannungen durch den Zuzug von Ausländern". Fast die Hälfte aller Befragten fürchtet auch die "Überforderung der Politiker". Da mögen sie Recht haben: Es wird nicht reichen, die Verantwortung für den Klima-Umbruch an die Politiker weiter zu reichen. Es ist unser Lebensstil und die von uns praktizierte Wirtschaftsweise, die die Umwelt überfordern und das ist nicht nur eine individuelle Frage, sondern eine systemische. Und das "System" wiederum muss von uns grundlegend umgestaltet werden. Diesmal haben wir (im Unterschied zur "Wende" 1989/90) dafür kein einfaches Vorbild, die Alternative liegt nicht einfach hinter der Mauer, sondern wir selbst müssen, wir selbst können sie entwickeln. Die Bewegung XR ruft deshalb zu Bürger*innenversammlungen auf und in Jena finden noch an drei Sonntagen die von den ParentsForFuture Jena organisierten Klima-Picknicks auf dem Markt statt (auch andere aktuelle Klima-Termine für Jena beim Klimanetz):

  • Sonntag, 06.10.2019 ab 11 Uhr auf dem Marktplatz
  • Sonntag, 03.11.2019 ab 11 Uhr auf dem Marktplatz
  • Sonntag, 01.12.2019 ab 11 Uhr auf dem Marktplatz

Hier finden offene Gespräche - bei Kaffee und anderem Mitgebrachten - mit Interessierten statt. Damit es nicht bloß bei Symbolpolitik bleibt!   

Vorträge über Planetare Belastungsgrenzen

Dienstag, 27. August 2019

Reiner Nebelung und Annette Schlemm haben einen Vortrag im Klimapavillon Jena gehalten. Es gab dabei und danach interessante Diskussionen, vor allem zum Thema eines eventuell nötigen Verzichts. Die Folien des Vortrags können bei Slideshare abgerufen werden:


Eine andere (deutlich längere) Version des Vortrags, die Annette Schlemm bei einem dreistündigen Workshop in einer Schule vorigen Freitag verwendet hat, gibt es ebenfalls online:

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Aktion von Extinction Rebellion in Jena

Mittwoch, 21. August 2019

Gestern fanden sich in Jena Aktivist*innen aus Jena und anderen thüringer Orten zusammen, um mit einer Aktion auf die dramatischen Gefahren aufmerksam zu machen, die unsere Lebens- und Wirtschaftsweise mit sich bringt.

Eine große Rolle spielt dabei der Verkehr. Ein Fünftel der Kohlendioxidemissionen in Deutschland entstehen im Verkehr. Ausgerechnet im Verkehrsbereich konnten bisher die Emissionen nicht gesenkt werden, seit 2013 steigen sie sogar noch an. Auch für Jena verzeichnet der "Bericht zur Umsetzung des Leitbildes Energie und Klimaschutz und des Energiekonzepts der Stadt Jena" eine Zunahme der CO2-Emissionen durch den Verkehr (von ca. 125 Tausend Tonnen auf über 165 Tausend Tonnen seit 2004/5). Der Anteil des Verkehrs an den O2-Emissionen der Stadt stieg von 17,2% im Jahr 2004/2005 auf 31,4 % im Jahr 2017. Der relative Anteil stieg vor allem dadurch, dass im Strombereich sich die Zusammensetzung geändert hat (und die Jenaer Stadwerke "grünen Strom" einkaufen). Aber beim Verkehr stieg auch der absolute Anteil. Und obwohl hier die Kraftstoffverbräuche pro Stecke sinken, wird dieser Effekt durch wachsende Kfz-Zulassungen überkompensiert. Einigen Kfz-Fahrer*innen zeigten die Aktivist*innen gestern auf, dass dieser Trend nicht mehr hingenommen werden kann. Auf einem der Banner stand z.B. "Autos fügen Ihnen und den Menschen ihrer Umgebung erheblichen Schaden zu". Zwei Ampelübergänge wurden zweitweise mit Zebrastreifen belegt und während der Grünphase für die Autos blockiert. Für die genervten Autofahrer*innen gabs Kekse und, wenn gewünscht, auch Informationen. Extinction Rebellion (XR) ist eine Klima-Bewegung, die parallel mit der Bewegung FridaysForFuture von Großbritannien ausgehend derzeit in vielen Ländern aktiv ist. Sie setzt sich dafür ein, dass die ganze Wahrheit gesagt wird, dass so gehandelt wird, dass bis 2025 eine CO2-Neutralität erreicht wird und dass Bürger*innenversammlungen einberufen werden, um den Prozess des gesellschaftlichen Wandels zu realisieren. XR greift die Tradition des Zivilen Ungehorsams auf, um den Forderungen Nachdruck zu verleihen. Die Aktionen finden grundsätzlich gewaltfrei statt.

Vortrag über Planetare Belastungsgrenzen

Dienstag, 20. August 2019

Reiner und Annette haben im  Klimapavillon einen Vortrag gehalten, zu dem es  interessante und intensive Diskussionen gab.

Die Folien des Vortrags können bei Slideshare angeschaut werden.